RAE ARGENTINIEN IN DIE WELT

Cristina Kirchner: "Es wurde nichts bewiesen".

In einer Live-Übertragung in sozialen Netzwerken gab Argentiniens Vizepräsidentin Cristina Fernández de Kirchner eine Erklärung zu dem gestrigen Antrag der Staatsanwälte Diego Luciani und Sergio Mola ab, die im Rahmen eines Korruptionsverfahrens wegen mutmaßlicher Veruntreuung von Geldern für Straßenbauaufträge in der Provinz Santa Cruz eine Haftstrafe von 12 Jahren und ein lebenslanges Verbot der Ausübung öffentlicher Ämter gefordert haben.

Die Live-Übertragung begann gegen 11 Uhr Ortszeit und dauerte ca. eineinhalb Stunden. Dabei stellte die Vizepräsidentin die "erbitterte politische und mediale Kampagne" in Frage, die ihrer Meinung nach auf den Antrag der Staatsanwaltschaft folgte.

Im Rahmen ihres "Rechts auf Verteidigung" wies sie auch darauf hin, dass dieser Prozess "mit einer Fiktion begann, einem Drehbuch, das nicht nur sehr schlecht, sondern auch falsch war" und fügte hinzu, dass "nichts von dem, was die Staatsanwälte gesagt haben, bewiesen ist".

Ferner stellte sie die Berichterstattung über den Fall in den Tageszeitungen Clarín und La Nación in Frage, die sie als "Flaggschiffe des 'Lawfare'" bezeichnete.

 

 

 

(Lawfare: juristische Kampagnen gegen unliebsame Politiker*innen)